Der 9. Dezember naht - Die Welt schaut auf Europa

Die ganze Welt blickt zurzeit gespannt auf Europa uns sehnt den 9. Dezember herbei. An diesem Tag wird sich, wenn man sich der Meinung der internationalen Presse anschließt, entscheiden, wie die Zukunft der Europäischen Union aussehen wird. Dieser Freitag wird Geschichte schreiben, da sind sich viele Experten einig, denn an diesem Tag kommen Europas führende Staats- und Regierungschefs erneut zusammen um über mögliche Wege aus der Euro-Krise zu beratschlagen. Mehrere Treffen dieser Art hat es bereits gegeben, eine Erfolg blieb bisher aus, da sich die Länder nicht auf eine gemeinsame Linie bezüglich möglicher Rettungsaktionen hatten einigen können.

Nun sieht es so aus, als stünden noch einige weitere Punkte auf der Tagesordnung. Neben den notwendigen Beschlüssen bezüglich des nächsten bereits geschnürten finanziellen Hilfspaketes für die Griechen geht es inhaltlich auch um die drohende Abstufung Frankreichs im Hinblick auf deren zukünftige Kreditwürdigkeit und um die weiter wachsenden deutschen Rentenerträge. Viele Experten sehen den Tag für drastische Maßnahmen gekommen. „Wenn nicht jetzt wann dann?“, so lautet die Devise.

Erstmals, so scheint es, hat die Euro-Krise auch die bisher als stabil geltenden Länder Deutschland, Frankreich und Belgien erreicht, ausgerechnet die drei Länder, die sich als eine Art politisch-ökonomisches Führungs-Triumvirat an die Spitze der EU-Länder gesetzt hatten und bisher maßgeblich alle Fäden in der Hand hielten.

Obwohl Deutschland wirtschaftlich nach wie vor gut da steht im Gegensatz zu vielen anderen EU-Ländern, nicht zuletzt durch das erneute Absinken der Arbeitslosenquote im Oktober, befürchten viele, dass es nur noch eine Frage der Zeit sei bis sich die Folgen der Krise auch in den konjunkturellen Entwicklungen Deutschlands widerspiegeln werden.

Frankreich hat noch massivere Probleme zu befürchten. Das Land steht anscheinend kurz davor, in seiner Kreditwürdigkeit abgewertet zu werden. Sollte dieses Szenario eintreffen (entsprechende Warnungen einiger Rating-Agenturen soll es bereits gegeben haben), so ist zu bezweifeln, ob die EU-Länder weitere Mittel aufbringen können, um sich gegenseitig aus der finanziellen Notlage zu befreien.

Die wichtigste Entscheidung am 8. Dezember aber wird die Frage betreffen, ob sich die Länder auf ein erneutes Hilfspaket für die Griechen im Wert von mehr als acht Milliarden Euro einigen können. Sollten sich die Regierungen entgegen der Erwartungen dazu entschließen, tief verschuldete Staaten wie Griechenland oder Portugal aus der Währungsunion auszuschließen, so wäre jetzt der letzte noch vertretbare Zeitpunkt, bevor weitere Steuergelder für finanzielle Rettungsaktionen verschwendet würden.

Auch die führenden Politiker selber, allen voran Angela Merkel, stellen sich auf harte Zeiten ein und schwören die Bürger darauf ein durchzuhalten und trotz allem auf die Regierung zu vertrauen. Merkel sprach von „einigen schwierigen Jahren“, die den Deutschen bevorstünden. Die Krise sei nicht durch schnelle Entscheidungen zu bewältigen. Merkel hält sich zum Leidwesen vieler anderer Staaten, eingeschlossen Frankreich, nach wie vor zurück, wenn es um mögliche Interventionen der Europäischen Zentralbank hinsichtlich der Krise geht. Die deutsche Kanzlerin steht dieser Art der Krisenbewältigung nach wie vor eher ablehnend gegenüber, vielen ihrer Amtskollegen, allen voran dem französischen Präsident Sarkozy, ist diese Haltung ein Dorn im Auge. Merkel scheut davor zurück, Änderungen am Grundgesetz vornehmen zu müssen, doch genau die wären erforderlich, wenn die EZB künftig eine größere Rolle bei der Krisenbewältigung einnehmen soll. Ohne Deutschlands Zustimmung sind die anderen EU-Staaten jedoch nahezu Handlungsunfähig. 

Fest steht in jedem Fall, dass der Beschluss langfristiger Maßnahmen für die Beruhigung der Märkte unabdingbar ist. Die zukünftiges Stabilität des Euros und letztendlich auch die europäische Idee hängen davon ab ob es bald gelingt, einen tragfähigen Konsens auszuarbeiten.